misik.at

Der Finanzkapitalismus macht die Marktwirtschaft ungerecht und instabil? Aber ja doch, darauf kann man sich heute schon mit fast jedem einigen. Bloß: Folgen hat das kaum welche. Der Freitag, 11. März 2010.

 

YouTube Directlink: http://www.youtube.com/watch?v=RDCycZksKp4

Jetzt kandidiert also Barbara Rosenkranz für die Bundespräsidentschaft. Na und? Vor ein paar Tagen war sie noch für die Abschaffung des Verbotsgesetzes, weil die Meinungsfreiheit auch die Äußerung "absurder, skurriler und verwerflicher Meinungen" dulden müsse. Mittlerweile ist sie anderer Ansicht. Dabei war die Charakterisierung ihrer Auffassungen als "absurd, skurril und verwerflich" doch sehr treffend. Aber, okay: Sollen die doch ihre Krimhild aufstellen. Warum soll ich mich darüber immer echauffieren müssen? Warum soll ich mich darüber aufregen? Lachen wir die doch einfach aus! Warum sollen wir dauernd unsere Zeit und unsere Nerven auf solche Witzfiguren verschwenden?

Innovativ wie die Altvorderen: Richard Barbrooks Montage-Essay „Die Klasse des Neuen" ist durchzogen von der optimistischen, utopischen Kühnheit, wie sie für die Linke über ein Jahrhundert lang prägend war. Vorwort zum Buch "Die Klasse des Neuen" von Richard Barbrook. Erschienen im Verlag Neue Arbeit. Das Buch zum freien Download gibt es hier.

Berlin Prenzlauer Berg, legendary Lychenerstraße 41

(via Rebell.tv, großes Dankeschön)

Online und Offline organisieren sich „SPÖ-Linke" und kritische Sozialdemokraten, die das Rad herumreißen wollen. Kann daraus etwas werden? Datum, Februar 2010

YouTube Directlink: http://www.youtube.com/watch?v=NGl5Ngz2M2Q

Guido Westerwelles Anti-Sozialstaats-Populismus ist nur besonders schrill. Aber allerorten wird der "Mittelstand" aufgeganselt. Motto: Der "geschröpfte Mittelstand" muss zahlen, damit andere in der "sozialen Hängematte" faul abhängen können. Dabei hat gerade die Krise wieder einmal gezeigt, welche positiven Effekte der Sozialstaat für alle hat. Er hat die tiefen, irrationalen Ausschläge der Märkte korrigiert. Ganz zu schweigen von Effekten: In dem er Chancen umverteilt und allen eine Möglichkeit gibt, aus ihrem Leben etwas zu machen, schafft er Prosperität. Wie schrieb Heribert Prantl unlängst so schön in der Süddeutschen Zeitung: Das Leben fängt ungerecht an und hört ungerecht auf. Und dazwischen ist es nicht viel besser. Aber der Sozialstaat ist wenigstens ein Mechanismus, das Schicksal ein wenig zu korrigieren.

Griechenland ist fast bankrott, Spanien, Portugal, Italien und Irland sind in argen Nöten. Aber sie sind dafür nicht allein verantwortlich. Schuld ist auch der Konstruktionsfehler der Währungsunion. Falter, 17. Februar 2010

YouTube Directlink: http://www.youtube.com/watch?v=SLgyQnnPgMQ

Wenn man sich die Kommentare und Erinnerungsinterviews zu zehn Jahren Schüssel-Haider-Regierung durchliest, hat man den Eindruck, das Schlimmste waren die EU-Sanktionen. Die waren ja so ungerecht und überzogen und kontraproduktiv, die EU-Sanktionen! Um die Dinge zurecht zu rücken: Nein, nicht die EU-Sanktionen waren das Schlimmste, das Schlimmste war diese Regierung, die damals antrat. Diese Paarung aus konservativem Geist der Revanche und rechtsextremem Geist. Diese Regierung der Unschuldsvermutungslämmer. Diese Regierung der Wirtschaftskompetenz - der Freunderlwirtschaftskompetenz. Das Gift, mit dem sie das politische Klima kontaminierte, haben wir noch lange nicht rausgekriegt.

Am Freitag spreche in Hamburg auf EInladung der Rosa Luxemburg Stiftung über Religionskritik und mein Buch "Gott behüte".

"Gott schütze uns vor der Renaissance der Religionen" ist das Kredo seines letzten im Aufbau-Verlag erschienenen Buches. Unverdrossen wird im öffentlichen Diskurs eine "Rückkehr des Glaubens" herbeigesehnt, obwohl die Konjunktur religiöser Identitäten den täglichen Kleinkrieg der Kulturen befördert. Scharfsinnig und ironisch beschreibt der renommierte Soziologe Robert Misik das Denken der Islamisten, aber auch den Hype um Papst Benedikt XVI. Sein Resümee: "Wer Glauben sät, wird Eifer ernten."

Mit diesem Vortrag schließen wir unsere fünfteilige Vortragsreihe. Der ursprünglich vorgesehene Vortrag von Marcia Moser, die kurzfristig terminbedingt absagen musste, werden wir voraussichtlich in der geplanten Veranstaltungsdokumentation aufnehmen können. 

Robert Misik, Publizist, u.a.  "Gott behüte! Warum wir die Religion aus der Politik raushalten müssen" (Aufbau-Verlag 2010), Wien

12.2., 18.30 Uni Hamburg Fachbereich Sozialökonomie - Van Melle Park 9 Raum S 8

Am Dienstag, dem 9. Februar, habe ich Jeremy Rifkin als Gast in meiner Reihe "Genial Dagegen" im Kreisky Forum. Rifkin wird in diesem Rahmen sein Buch "Die emphatische Zivilisation" vorstellen.

Dienstag, 9. Februar, 19 Uhr. Armbrustergasse 15, 1190 Wien.

Zur Einstimmung anbei schon eine kleine Besprechung des Rifkin-Buches, die ich für den aktuellen Falter geschrieben habe.

Ein garantiertes Grundeinkommen - eine schöne Utopie? Aber nein, meint Michael Opielka. Es ist nur oft mühselig, „das Neue" in die Sozialpolitik reinzubringen. Aber es ist überfällig und notwendig, es „zügig" einzuführen, ist der deutsche Sozialwissenschaftler überzeugt. Opielka, Professor an der Fachhochschule Jena und früher der führende Sozialpolitik-Experte der deutschen Grünen, ist kein Träumer. Seit 20 Jahren rechnet er Modelle durch, die soziale Absicherung nicht mehr auf Lohnarbeit und Berufsjahre begründen, sondern auf den Bürgerstatus. Ein solches Grundeinkommen würde nicht nur Sicherheit im Notfall garantieren, sondern Freiheit für alle, aus ihrem Leben etwas zu machen. „Inwieweit eine Gesellschaft sozial ist, äußert sich in den Maßnahmen, die die Schwächegestellten besser stellen." Aber lädt das nicht zum Missbrauch ein, dazu, sich faul in die soziale Hängematte zu legen? Klar, es gibt Missbrauch - bei Sozialtransfers, aber auch Reiche „missbrauchen" den Staat, entgegnet Opielka. „Aber wir werden deswegen nicht die sozialen Sicherheitssysteme abschaffen oder das Vermögen". Ein Interview mit Opielka über seine Reformideen finden sie hier, viele andere Texte von ihm hier.

 

Kommenden Donnerstag, 28. Jänner, spricht Michael Opielka im Rahmen der Reihe „Genial dagegen" im Kreisky Forum über Sozialpolitik „im postsozialistischen Wohlfahrtsstaat". 19 Uhr, Armbrustergasse 15. 1190 Wien.

Wenn jemand laut über Vermögenssteuern nachdenkt, dann ist ein prompter Aufschrei gewiss: Sozialismus! Altlinke Ideologie! Eine Neiddebatte! Man fragt sich, welches dieser Attribute das Abstruseste ist. Wahrscheinlich das letztere: Sind es doch gerade die Wortführer des organisierten Wohlstandes, die den armen Schluckern oft nicht einmal Krümel gönnen. Also, Neid schüren in aller Regel doch vor allem die Feinde eines fair finanzierten Wohlfahrtsstaates.

 

Im Kontext des Themas Vermögenssteuern, werden meist drei verschiedene Abgabenarten verhandelt: Erstens Steuern auf vorhandene Vermögenssubstanz. Zweitens Steuern auf Vermögenszuwachs. Drittens Steuern auf hohe Einkommen. Letztere sind zwar keine Vermögenssteuern im engeren Sinn, sondern Einkommenssteuern, aber als spezifische „Reichensteuern" gehören sie ins Weichbild dieser Debatte.

 

Nun muss man zwei Fragen stellen: Sind Vermögenssteuern gerecht? Und sind sie ökonomisch nützlich? Man muss die Fragen auseinanderhalten, aber auch zueinander in Beziehung setzen: Schließlich kann etwas ja gerecht sein, wenn es ökonomisch aber kontraproduktiv wäre, würde man es möglicherweise besser bleiben lassen.

 

Höhere Vermögenssteuern in Österreich wären mit Sicherheit gerecht. Große Vermögen tragen unverhältnismäßig wenig zur Finanzierung des Staates bei. Die relativ höchste Steuerlast tragen die Bezieher mittlerer und gehoben-mittlerer Einkommen. Dieses Bild gewinnt an Signifikanz, bezieht man die Sozialabgaben in die Analyse mit ein. Dann tragen die kleinen und mittleren Einkommen die Hauptlast, die hohen Einkommen die geringste Last. Das Abgabensystem ist degressiv - nicht progressiv.

 

Es wäre also gerecht, das zu ändern. Hinzu kommt: Es wäre auch ökonomisch nützlich, es zu ändern. Bezieher niedrigerer Einkommen geben einen höheren Anteil ihres Budgets für Konsumausgaben aus, sie halten also die Wirtschaft am Laufen - Bezieher höherer Einkommen sparen mehr, sie legen ihr Geld oft auf Finanzmärkten an, und liefern damit der Zockerökonomie Treibstoff. Eine egalitärere Einkommensverteilung führt auch dazu, dass mehr Menschen die Möglichkeit haben, aus ihrem Leben etwas zu machen - somit werden auch mehr Menschen zum Reichtum einer Volkswirtschaft beitragen. Das ist für diese Menschen gut - aber letztendlich auch für uns alle.

 

(Erschienen in "Zeitlinks", der Zeitschrift des VSStÖ-Graz)

Kaum ist das neue Jahrzehnt angebrochen, schon gibt's ein neues Buch von mir im Buchhandel - und ich musste dafür nicht einmal viel arbeiten. "Gott behüte - Warum wir die Religion aus der Politik raushalten müssen", 2008 im Ueberreuter-Verlag erschienen, wurde nun vom Berliner Aufbau-Verlag in einer Taschenbuch-Ausgabe herausgebracht. Um wohlfeile 9.95.- Euro.

Beziehbar im Buchhandel oder einfach hier über Amazon. (wer über den Amazon-Link bestellt, unterstützt den Autor noch mit ein paar Groschen ;-)

Auszüge aus dem Buch und Rezensionen gibt es übrigens hier zum Nachlesen.

 

"Denkfabriken", nennt sich ein neues Projekt, das die österreichischen Jusos gestartet haben. Zum "Kick-off" haben sie mich eingeladen, zum Thema "Quo Vadis, SPÖ?" zu sprechen. Anbei die Rede zum Nachlesen.

Nach dem vereitelten Unterhosenattentat verfällt der Westen wieder in Terrorpanik und Sicherheitswahn, wird gejammert. Aber ist das überhaupt wahr? taz & Standard, 12. Jänner 2010

 

Liebes Christkind, mach, dass Weihnachten schnell vorüber geht. Denn es gibt keine richtige Feierlichkeit beim falschen Fest. Der Freitag, 18. Dezember 2009

Was an den Studierendenprotesten des Herbstes 2009 besonders ist. (Folgender Kommentar kam auf Wunsch des ÖH-Magazins "progress" zustande und ist ebenda veröffentlicht)

Das Problem an Obamas Oslo-Rede ist nicht, dass er Krieg als „Notlösung" verteidigte. Sondern dass er das mit falschem Zungenschlag tat. taz, 12. Dezember 2009

 

Ein Feuilleton im Deutschlandsradio-Kultur, 2. Dezember 2009

In meinem Videoblog FS Misik 105 hab ich die sanfte Frage gestellt: "Warum schüren Sie Sozialneid, Herr Pröll?" Nun, das scheint im Hause Pröll nicht nur Freude zu bereiten. Pröll-Spin-Doctor Daniel Kapp glaubt, er tut sich einen Gefallen, wenn er Crazy Broder gegen mich ins Treffen führt. Sage mir, wen Du zitierst und ich sage Dir, wer Du bist.

Anyway, mir soll's recht sein.

Ich bin ja persönlich nicht wehleidig. Obwohl es, dies nebenbei, schon sehr selten vorkommt - jedenfalls in Österreich, in Russland kommt das häufiger vor -, dass ein Regierungssprecher einen unabhängigen Journalisten öffentlich angeht.

Aber bitte, wenn das der neue Stil ist.

Ist schon in Ordnung. Aber damit sollte es auch wieder genug sein, mit dem Vorbildnehmen an Putin. Wenn sie auch schießen würden, dann wär ich nämlich wirklich beleidigt.

 

So, jetzt gibt es meine Welser Rede vor dem Parteitag der SPÖ-Oberösterreich auch zum Sehen und Hören via Youtube. Dank an die jungen Freunde aus Oberösterreich.