Sehr, sehr schlecht sah es um den ökonomischen Sachverstand in den vergangenen zwanzig Jahren aus, konstatiert Heiner Flassbeck in seinem Buch „Gescheitert". Das Buch ist eine Abrechnung. Flassbeck war Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dann Staatssekretär bei Oskar Lafontaine im Finanzministerium, heute arbeitet er als Direktor bei der UNCTAD in Genf. Man kann ihn mit einigem Recht Deutschlands führenden Keynesianer nennen.
Ein bisschen verbittert klingt Flassbeck streckenweise - schließlich zeige sich jetzt, was uns die neoliberale Dominanz eingebrockt hat, vor allem in Deutschland, aber auf ihn hat ja niemand gehört. Mit dem Absturz in die Depression steht Deutschland plötzlich schlechter da als viele andere Länder, möglicherweise sogar als die USA. Um sechs Prozent wird die deutsche Wirtschaft 2009 schrumpfen, weil der „Exportweltmeister" besonders verletzlich ist durch die globale Rezession. Der Binnenkonsum fällt, wie schon in den vergangenen Jahren, als Wirtschaftsmotor aus.
Deutschland hat sich, so Flassbeck, in den vergangenen 15 Jahren, vor allem aber seit der Jahrtausendwende Wettbewerbsvorteile gegenüber seinen Handelspartnern verschafft, indem die Löhne hier einfach nicht mehr gestiegen sind - jedenfalls fielen sie drastisch hinter die Produktivitätssteigerungen zurück. Aber solche „Standortvorteile" machen keineswegs froh: Erstens sind sie mit schwacher Binnennachfrage und wachsender Verarmung erkauft. Zweitens und fast noch wichtiger: Wenn einer mehr exportiert als er importiert, dann muss es einen anderen geben, der mehr importiert als er exportiert. Der muss sich dann chronisch am Kapitalmarkt verschulden, dessen Firmen leiden unter der Preiskonkurrenz. Entweder wird er seine Währung abwerten - dann ist der Standortvorteil des anderen wieder dahin, das Währungssytem aber wieder ein Stück instabiler. Oder er kann nicht abwerten (etwa, weil er Teil des Euroraumes ist), dann ist er dem Dumping des böswilligen „Partners" hilflos ausgeliefert. Exakt so hat sich Deutschland verhalten und damit auch noch den Euroraum destabilisiert. Spanien hat das schon gehörig in die Bredouille gebracht. Auf lange Frist hat niemand etwas von einem solchen Verhalten, so Flassbeck: „Wenn in einem vollbesetzten Kino ein einziger Zuschauer aufsteht, kann er seine Situation verbessern, weil er mehr sieht. Wenn daraufhin aber alle aufstehen, verbessern sie sich offensichtlich nicht, sondern verschlechtern sogar ihre Lage, weil ihnen bald die Füße wehtun." In Deutschland sanken die Masseneinkommen zwischen 2000 und 2007 jährlich um 0,7 Prozent, mit entsprechenden Auswirkungen auf den privaten Verbrauch.
Dennoch verkündeten die Marktpropheten stets, hier seien die Lohnkosten zu hoch (was unlogisch ist, denn ein Land mit zu hohen Lohnkosten könnte nie Exportweltmeister sein). Nein, die Löhne sind einfach zu niedrig um das Exportwachstum durch Binnenkonjunktur zu unterstützen. Flassbeck sagt das seit 20 Jahren. Man hat ihn dafür verlacht.
Jetzt sagen das, man wundert sich, alle. Sogar Hans-Werner Sinn, der Chefdenker des Neoliberalismus, geißelt in seinem neuen Buch den „Kasinokapitalismus" und verkündet mit derartiger Selbstverständlichkeit die Einsicht, dass Deutschlands Binnenkonsum zu schwach ist, als hätte er nie das Gegenteil vertreten. Heute sind eben auch die Leute, die jahrelang von zu hohen Lohnkosten schwadronierten, froh, dass überhaupt noch irgendjemand irgendetwas kauft. Das ist schon einmal ein Fortschritt. Automatisch wird daraus freilich kein Paradigmenwechsel - dafür ist schon nötig, dass sich ein paar Einsichten in die Zusammenhänge einer prozessierenden Ökonomie wieder verbreiten. Heiner Flassbeck hat mit seinem leidenschaftlichen, aber auch sehr pädagogischen Buch, das komplizierte Sachverhalte verständlich zu machen versteht, dazu einen wichtigen Beitrag geleistet. Und er schreibt auch mit der Verve dessen, der für etwas brennt.
Heiner Flassbeck: Gescheitert. Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert. Westend, Frankfurt 2009. 263 Seiten,
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also davon bin ich nun nicht überzeugt, dass "jetzt alle Keynesianer sind".
Wenn man sich in den Kreisen der - in der Verfassung verankerten - Wirtschaftskammer umhört, geben dort immer noch die Wirtschaftsbündler den Ton an, für die diese K-Wörter einfach PfuiGack sind: Komunismus und Keynesianismus.
Kapitalsteuern schaden in dieser Diktion den Leistungsträgern und das mit dem Öl und dem Gas wird schon wieder werden. Die Banken verdienen eh wieder und im Herbst wirds und schon wieder gut gehen, solange nur keine Citymaut kommt.
Selig sind .....