Weil dieses Europa großartig ist

Dieses Fiasko gebiert jetzt zwei weitere Gefahren: dass erstens bei der hektischen „Reparatur" der schlimmsten Schäden die Idee auf der Strecke bleibt. Oder dass man, umgekehrt, idealistisch die Idee hochhält, weil einem dieser ökonomische Praktizismus irgendwie kleinlich, niedrig erscheint. Man ist ein wenig angewidert von dem Milliardenverschieben und will am liebsten ausrufen: Aber vergesst doch nicht, dass es um Europa geht!

Freilich wäre da zunächst einmal zu fragen: Was ist das überhaupt, die europäische Idee? Gibt es so etwas überhaupt? „Idee" klingt nach Wolkenkuckungsheim und Idealismus, und bei pathetischen Sonntagsreden mag davon gelegentlich etwas angeklungen sein, aber die Verwirklichung der Europäischen Union war immer eine seltsame Melange von Idee und Praktizismus. Die Gründerväter der Europäischen Gemeinschaft hatten eine „Idee" - Europa zu vereinigen, damit nie wieder Krieg zwischen den großen europäischen Nationen geführt werden kann -, aber sie haben diese mit viel Sinn fürs Praktische angegangen: Sie haben die europäische Stahl- und Kohleindustrie so aufgebaut, dass sich keine Nation den Verlust von Handelspartnern leisten hätte können. 

Die Europäische Integration war also von Anfang an eine „Idee", die versuchte, mit möglichst wenig „Idealen" auszukommen. Und das war auch ihre Stärke, solange sie „Ideale" gewissermaßen als - durchaus intendierte - Nebenfolge entwickelte. Und das tat sie. Auch wenn sich die Bürger Europas immer noch primär als Deutsche, Österreicher, Spanier oder Polen verstehen, so wandelte sich das Lebensgefühl doch merklich in den vergangenen zwanzig, dreißig Jahren. Wir nehmen es als selbstverständlich, dass wir innerhalb von Schengen-Europa problemlos überall hinreisen können, ohne dass wir unseren Pass vorzeigen müssen. Junge Leute in Wien studieren wie selbstverständlich mit ihren griechischen, deutschen, bulgarischen Kommilitonen und Kommilitoninnen. Wenn in Deutschland, Frankreich oder Griechenland eine Wahl stattfindet, wissen wir instinktiv, dass das nicht nur die Deutschen, Franzosen und Griechen etwas angeht, sondern uns alle. Ein solcher, schwer fassbarer „entspannter Kosmopolitismus" ist ganz sicher ein Resultat der europäischen Einigung. Binnenmarkt, Währungsunion und andere ökonomische Realitäten, die geschaffen wurden, lösten auch einen politischen Integrationsdruck aus, und es entstanden Institutionen wie die EU-Kommission, der Europäische Rat, das EU-Parlament. Emotional haben die Bürger zu all dem ein widersprüchliches Verhältnis: Sie wissen, dass das alles - irgendwie - zu weit weg ist und sie nicht wirklich Einfluss nehmen können, und sie reagieren darauf auch mit Verdruss; die Macht diffundierte in eine Vielzahl von Institutionen, sodass oft nicht einmal mehr klar ist, wer eigentlich wofür verantwortlich ist; wir haben ein ausbalanciertes Mehrebenen-System geschaffen, das man, weniger politologisch, auch als institutionelles Tohuwabohu beschreiben kann. 

All das befindet sich irgendwo auf halbem Wege und die Bürger wissen nicht recht, wie man den ganzen Weg zu Ende gehen kann - und ob sie das überhaupt wollen würden. 

Aber wenn die politische Integration bisher immer ökonomischen Integrationsschritten nachfolgte, die gut funktioniert haben, so ist die Lage heute anderes: Heute muss die politische Integration einer ökonomischen Integration nachfolgen, die schlecht funktioniert hat - nämlich der Währungsunion. Und das macht die Sache sowohl dringender als schwieriger. Schwieriger, weil aufgrund des ziemlichen Fiaskos der Währungsunion die Legitimation für weitere Integration gesunken ist. Dingender, weil man nicht einfach darauf vertrauen kann, dass die Dinge schon „irgendwie" funktionieren würden. Das tun sie nicht. Entweder wir kriegen mehr Integration hin - oder wir müssen die Sache rückabwickeln. 

Man könnte das - aber keiner in Europa hätte etwas davon, und nationale Öffentlichkeiten würden den jeweils anderen die Schuld an den damit verbundenen Wohlstandsverlusten geben. Der Euro und sein Zerbrechen würden zur Quelle nationalen Zwistes in Europa werden. 

„Never Miss a Good Crisis", lautet ein bekanntes, etwas zynisches amerikanisches Bonmot - „verschwende niemals eine gute Krise". Soll heißen: In einer Krise kann man manchmal Dinge, die ohnehin getan werden müssten, leichter und schneller verwirklichen, als unter normalen Umständen. Weil das gewohnte Verschieben auf Morgen und Übermorgen dann keine Option mehr ist. Insofern ist auch diese Krise für Europa der Moment, weiter zu gehen. Aber wie weit? Eigentlich, sagen manche, bräuchten wir die Vereinigten Staaten von Europa. Mit einer Art europäischer Regierung, mit Steuerhoheit, demokratisch kontrolliert und gewählt von einem richtigen Parlament, mit einem durch wirkliche Wahlen legitimierten europäischen Premier oder einer Kanzlerin - und die Nationalstaaten eben nur mehr so bedeutsam wie Bundesländer in Deutschland oder die Mitgliedsstaaten in den USA. Und in diesem „eigentlich" steckt schon eine kleine Reserviertheit - im Sinne von: „eigentlich" bräuchten wir das, aber wir werden es nicht hinbekommen. 

Aber vielleicht ist nicht so sehr das Ziel unrealistisch, sondern die Zielbeschreibung falsch. Es ist nicht sonderlich klug, das Ziel so zu definieren, dass es dann unerreichbar wird. Es wird noch sehr lange dauern, bis wir ein „europäisches Parteiensystem" haben, das mit dem im Nationalstaat oder in den USA vergleichbar ist. Es fehlt dafür an allem möglichen, nicht zuletzt an einer gemeinsamen Öffentlichkeit - die nationalen Öffentlichkeiten sind ja nicht zuletzt durch Sprachgrenzen getrennt, und daran lässt sich so schnell nichts ändern. Auch wenn so etwas wie ein europäisches „Wir" in den vergangenen Jahren entstanden sein mag, so empfinden sich die Bürger Europas immer noch sehr stark als Deutsche, Spanier oder Polen und das ist eine Hürde für Solidarität. Sind Finanztransfers, wie die des Bundesfinanzausgleichs (dessen Verhandlungen ja schon im Nationalstaat mit Hauen und Stechen abgehen), in einem europäischen Rahmen denkbar? 

Auch viele Anhänger von mehr Integration beantworten diese Frage mit „Nein", weil sie das Gefühl haben, dass die Bürger das nicht akzeptieren würden.

Aber stimmt das auch? Womöglich hängt es eher davon ab, wie man die Dinge organisiert. Man sieht das ja auch im Nationalstaat: Direkte finanzielle Überweisungen von reichen in ärmere Bundesländer sind immer eine Konfliktquelle, dass aber beispielsweise die Beschäftigten prosperierender Länder überproportional in die Arbeitslosenversicherung einbezahlen, die Beschäftigungslosen strukturschwacher Regionen aber überproportional „profitieren", ist kaum umstritten, weil es einfach automatisch passiert: Wer arbeitslos ist, kriegt die Knete, und wenn irgendwo mehr Arbeitslose leben als anderswo, dann ist das ein automatischer Transfer von einer Region in die andere, ohne dass das auch nur besonders auffällt. So oder so ähnlich würde das vielleicht auch in Europa funktionieren. 

Eine Voraussetzung dafür wären aber vergleichbare Sozialsstandards. Denn vergessen wir nicht: Auch wenn wir uns so viel auf unser europäisches Sozialmodell einbilden, ist Europa nur innerhalb der einzelnen Nationalstaaten relativ egalitär. Europa als Ganzes ist sehr ungleich. Wenn wir behaupten, Europa sei egalitär, dann ist das so, als würde man sagen, die USA sind das Paradies an Gleichheit, weil in Massachusetts relative Gleichheit herrscht - und man die Einkommensunterschiede zwischen Manhattan und Alabama einfach vergisst. Die Frage ist also schon: Sind wir in den wohlhabenderen europäischen Regionen bereit, jene Umverteilung zu akzeptieren, die notwendig ist, um Europa „gleicher" zu machen? 

Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble haben mit ihrer Herrenreiter-Mentalität und ihrem stetigen „Zu spät, zu wenig", Europa in den vergangenen Monaten immens geschadet. Jetzt sagt aber auch Schäuble - im jüngsten „Spiegel"-Interview -, dass ein großer Sprung zu mehr Integration möglich und notwendig ist: Bankenunion, Fiskalunion, gemeinsame Bankenaufsicht, Eurobonds, gemeinsame Haftungen - und dafür bräuchte es dann konsequenterweise eine wirkliche europäische Regierung, mit einem wirklich demokratisch legitimierten Premier und Finanzminister. Der Plan, den jetzt Kommissionspräsident Manuel Barroso, Eurogruppenchef Juncker & Co. vorgelegt haben, geht wenigstens ein bisschen in diese Richtung, wenngleich man aufpassen muss, dass die Konservativen nicht etwas etablieren, was sie so gerne tun: Mehr Exektutivvollmachten ohne demokratische Legitimation und automatisierte Austeritätsmechaniken. Aber die Richtung stimmt zumindest.

Wollen wir das? Und wenn ja: Warum wollen wir das? Vielleicht sollten wir die Frage wirklich einmal so simpel stellen. Denn wir haben uns in den letzten Jahrzehnten angewöhnt, diese Frage etwa so zu beantworten: Wir müssen das tun, weil wir uns nur so in der Globalisierung behaupten können; wir müssen mehr Europäische Integration schaffen, weil der Nationalstaat ohnehin viel zu klein ist heute. Kurzum: Man hat nie gesagt, dass man etwas tut, weil mal es für wirklich gut und richtig hält, sondern weil es ohnehin keine Alternative gibt - oder die Alternativen sehr unpraktisch wären. Vielleicht sollte man wieder damit beginnen, zu sagen: Ja, wir wollen das, nicht weil wir irgendwie dazu gezwungen sind, sondern weil wir das wirklich wollen. Weil dieses Europa großartig ist. Weil wir diesem großartigen Europäischen Parlament mehr demokratische Macht geben wollen. Und weil es eine Aufgabe gibt in diesem Europa: Annähernd gleiche - und zwar gleich gute - Lebensbedingungen für alle Bürger dieser Europäischen Union zu schaffen.